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Mehr Sicherheit schaffen!
Sicherheit ist ein zentraler Standortfaktor. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat Anspruch auf Sicherheit zuhause und unterwegs. Doch heute kennt beinahe jeder in seinem Bekanntenkreis jemanden, bei dem eingebrochen oder der Opfer einer Gewalttat wurde. Viele Schweizerinnen und Schweizer fühlen sich begreiflicherweise nicht mehr sicher im eigenen Land. Nicht nur ältere Menschen trauen sich abends nicht mehr aus dem Haus: Viele Jugendliche kennen Anmache, Pöbeleien und Schlägereien im Alltag.
In Wil gibt es fast keine Woche mehr ohne Gewaltverbrechen und schwere Körperverletzungen. Ein behinderter, älterer Mann wird am Bahnhof grundlos halbtot geprügelt, am Weiher wird ein Mann, der sich mutig gegen Vandalismus wehrt, bewusstlos geschlagen, Schweizer Jugendliche werden attackiert und gefährlich verletzt. Die Liste liesse sich beliebig verlängern. Auch die Zahl der Einbrüche hat mit der Abschaffung der Grenzkontrollen massiv zugenommen. Ich habe mehrere Opfer und ihre Angehörigen persönlich getroffen und ich bin nicht bereit, länger zuzuschauen und zu schweigen.
Der jetzige Zustand ist unhaltbar. Kein verantwortungsvoller Bürger aus Wil und Umgebung darf diese Zustände einfach hinnehmen. Es braucht mehr Polizeipräsenz und eine bessere Überwachung an den gefährlichsten Brennpunkten. Gegenüber Kriminellen braucht es eine Politik der Nulltoleranz. In anderen Gemeinden mit ähnlichen Problemen wie z.B. Buchs SG bildeten sich Bürgerwehren, die messbare Erfolge erzielten. Muss es in Wil auch so weit kommen?
Worüber nicht gesprochen wird, aber gesprochen werden muss, ist die Nationalität der meisten Täter. Praktisch alle Betroffenen berichten von ausländischen Jugendlichen als Tätern. Nahezu die Hälfte aller Verbrechen in der Schweiz wird von Ausländern verübt. Der Anteil ausländischer Straftäter bei vorsätzlichen Tötungsdelikten liegt bei 54%, bei Vergewaltigungen gar bei 57%! Diese Situation ist eine Konsequenz der unkontrollierten Masseneinwanderung und der laschen Strafen in der Schweiz. Die Ausschaffungsinitiative wurde von den Schweizerinnen und Schweizern angenommen, da sie mehr Sicherheit, mehr Grenzen und vor allem konsequentes Durchgreifen erwarten. Der Bundesrat weigert sich aber, diesen Volkswillen korrekt umzusetzen und Ausschaffungen konsequent durchzuführen.
Meine Forderungen, um Sicherheit zu schaffen, lauten deshalb:
- Die vom Volk angenommene Ausschaffungsinitiative ist ohne Wenn und Aber umzusetzen.
- Die heute praktizierte Kuscheljustiz ist aufzugeben und das Strafrecht zu verschärfen.
- Eine Haft muss wieder eine wirkliche Strafe werden.
- Opferschutz statt Täterschutz: Der Opferschutz hat oberste Priorität.
- Jugendliche Straftäter sollen unter Angabe der Straftat automatisch an ihre Schullehrer und Ausbildner gemeldet werden.
- Die Präsenz von Polizei, Sicherheitsdiensten und Kontrollen sind in der Stadt Wil sofort zu erhöhen.
Eilanfrage
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